AGB

§1

Ein Vertrag kommt mit expliziter Auftragsbestätigung durch den Franken-Pfalz-Kurier zustande oder durch Rechnungsstellung für erbrachte Leistungen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Vertragsbestandteil eines jeden Vertrages mit dem Franken-Pfalz-Kurier.

§2

Für Änderungen vom Auftraggeber an seinen Daten berechnet der Franken-Pfalz-Kurier im Auftrag den festgelegten Stundensatz.
§3 Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Alle unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
§4 Der Franken-Pfalz-Kurier ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu ändern. Die Preise sind Festpreise.
§5 Die monatlichen Entgelte werden jährlich im Voraus berechnet. Alle Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen zur Zahlung fällig, im Verzugsfalle ist der Franken-Pfalz-Kurier berechtigt, die Internetpräsenz des Auftraggebers sofort zu sperren.
§6 Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Er kann von jedem Vertragspartner mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des vorausbezahlten Beitragszeitraumes gekündigt werden.
§7 Der Auftraggeber verpflichtet sich auf seinen Internetseiten keine erotischen und rechtsextremistischen Inhalte zu veröffentlichen. Bestehende Gesetze sind einzuhalten. Der Franken-Pfalz-Kurier übernimmt ausdrücklich keine Prüfung der Inhalte. Bei Verstößen wird der Franken-Pfalz-Kurier den Link zu den Internetseiten des Auftraggebers unverzüglich sperren.
§8 Für Schadenersatzansprüche Dritter ist der Franken-Pfalz-Kurier ausdrücklich nicht haftbar zu machen. Der Auftraggeber haftet für die Inhalte seiner Internetseiten. Werden oben genannte Verstöße wirksam, ist der Franken-Pfalz-Kurier zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt.
§9 Der Auftraggeber stellt dem Franken-Pfalz-Kurier alle Logos, Bilder und Texte in digitaler Form zur Verfügung.
§10 Die Daten für www.franken-pfalz-kurier.de die der Auftraggeber zur Verfügung stellt werden monatlich gesichert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber ausdrücklich in Kauf.
§11 Die vom Franken-Pfalz-Kurier erbrachte Dienstleistung ist die Bereitstellung von Speicherplatz auf einem Internetserver und die Einbringung der im Auftrag festgelegten Daten. Für Störungen innerhalb des Internet übernimmt der Franken-Pfalz-Kurier keine Haftung.
§12 Die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die gespeicherten Daten werden nur zum internen Gebrauch genutzt.
§13 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen hiervon unberührt. Die ungültige Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.